US-Außenministerium setzt Visa für Einreisende aus Gaza aus

Das US-Außenministerium hat beschlossen, Visa für Einreisende aus Gaza auszusetzen. Die Entscheidung beruht auf einer umfassenden Überprüfung der Verfahren zur Erteilung humanitärer und medizinischer Visa für Einreisende aus Gaza. Das Außenministerium hat auf der Plattform X geschrieben: „Alle Besuchervisa für Personen aus Gaza werden ausgesetzt, während wir eine vollständige und umfassende Überprüfung der Prozesse und Verfahren durchführen, die in den vergangenen Tagen zur Erteilung einer kleinen Zahl befristeter humanitärer und medizinischer Visa angewendet wurden.“

Die Entscheidung des Außenministeriums ist vor dem Hintergrund von Einwänden der extremen Rechten und Anhängern von Präsident Trump gegen die Erteilung von Visa an Personen aus Gaza gefallen. Laura Loomer, Mitglied der rechten Kampagne „Make America Great Again“ zur Unterstützung Trumps, hat kritisiert, dass Palästinenser mithilfe einer humanitären Organisation in die Vereinigten Staaten einreisen dürfen. Nach ihren Angaben seien zahlreiche Palästinenser über mehrere Flughäfen in das US-Territorium gelangt.

Loomer hat behauptet, sie verfüge über Videos, die zeigen, wie Palästinenser über den Flughafen von San Francisco in die USA eingereist seien und sich dabei als Flüchtlinge ausgäben. Nach ihren Angaben seien die Einreisen mit Unterstützung einer Gruppe namens „Heil Palestine“ erfolgt. Loomer hat in diesem Zusammenhang mehrere Fragen gestellt: „Wie haben die Palästinenser unter der Trump-Regierung Visa für die Einreise in die USA erhalten? Hat das US-Außenministerium dies genehmigt? Wie haben sie Gaza verlassen? Und ist Außenminister Rubio darüber informiert?“ Sie hat auch hinzugefügt: „Die Regierung muss diese Angelegenheit klären, bevor ein Familienmitglied eines dieser Palästinenser aus Gaza durchdreht und Amerikaner im Namen der Hamas angreift.“

Der republikanische Abgeordnete Chip Roy hat ebenfalls die Vergabe von US-Visa an Bewohner des Gazastreifens kritisiert. Er hat dazu gesagt: „Ich bin zutiefst besorgt über ankommende Flüge – einschließlich solcher mit Ziel Texas, die angeblich mit Menschen aus Gaza an Bord haben.“ Roy hat zudem behauptet, Frankreich habe die Evakuierungen aus Gaza gestoppt, nachdem ein palästinensischer Flüchtling öffentlich zur Tötung von Juden aufgerufen habe.

Nach Angaben des Außenministeriums wurden bislang 3.800 Visa ausgestellt, darunter 649 allein im vergangenen Mai. Die Visa wurden an Personen mit Reisedokumenten der Palästinensischen Autonomiebehörde ausgestellt, und ermöglichen den Inhabern eine medizinische Behandlung in den Vereinigten Staaten. Die Organisation „Heil Palästina“ hat außerdem mitgeitelt, dass sie 148 Menschen aus Gaza erfolgreich evakuiert habe, darunter 63 verletzte Kinder.

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