Deutschland
Medien berichteten, dass eine Gruppe pro-palästinensischer Aktivisten einen Protest an der Freien Universität Berlin organisiert und einen der Säle besetzt hat. Wie der Justizminister bekannt gab, wurde die Parole Befreiung Palästinas „vom Fluss bis zum Meer“ in Deutschland in allen Sprachen verboten, weil sie Israel das Existenzrecht abspricht. Auf der Webseite „Amal Berlin“ hieß es, […]
Medien berichteten, dass ein 15-jähriges Mädchen an einem Gymnasium im Berliner Bezirk Wilhelmstadt angegriffen und verprügelt wurde, weil es eine Halskette mit dem Namen Gottes in arabischer Kalligraphie trug. Laut der Polizei handelt es sich dabei offenbar um ein neues rassistisches Verbrechen. Die Ermittlungen zu den Motiven des Angriffs dauern noch an. Die Berliner Zeitung […]
Eine aktuelle Studie ergab, dass Rassismus und Diskriminierung von Minderheiten in Deutschland auch das Gesundheitswesen erfasst haben. Die Studie zeigt, dass muslimische, asiatische und dunkelhäutige Frauen am stärksten von rassistischer Diskriminierung betroffen sind, wenn sie medizinische Versorgung benötigen. Eine aktuelle Studie des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors in Deutschland, bekannt als NaDiRa, ergab laut der Website […]
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser kündigte während einer parlamentarischen Diskussionsrunde zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ihre Absicht an, weitere pro-palästinensische und anti-israelische Vereinigungen zu verbieten. Deutschland hat kürzlich die Hamas-Bewegung und den deutschen Zweig des palästinensischen Samidoun-Netzwerks verboten. Nach Berichten der Webseite „Amal Berlin” betonte Faeser, dass die deutsche Demokratie sich wehre und kündigte […]
Der deutsche Fußballverein Mainz hat beschlossen, seinen Vertrag mit dem niederländischen Spieler marokkanischer Herkunft, Anwar El Ghazi, zu kündigen, nachdem dieser seine Solidarität mit dem palästinensischen Volk angesichts der anhaltenden israelischen Bombenangriffe auf den Gazastreifen zum Ausdruck gebracht hatte. Durch die Bombardierungen nach dem blutigen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wurden bis […]
Die Bundesregierung hat ein neues Maßnahmenpaket beschlossen, um Asylbewerbern und Personen mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Regierungsquellen teilten den Medien mit, dass die Regierungskoalition, bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei, der Bundeskanzler Olaf Scholz angehört, sowie den Grünen und Freien Demokraten, sich am 1. November auf eine Änderung des geltenden […]
Politiker der Freien Demokratischen Partei und der Grünen kritisierten Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Spahn, der forderte, den Zustrom irregulärer Migranten mit Gewalt zu stoppen. Laut der Webseite „Amal Berlin“ sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae: „Verfassungsnormen und Menschenrechte müssen eingehalten werden und Gewalt gegen Flüchtlinge darf nicht akzeptiert werden.“ „Wir leben zum Glück in einem Rechtsstaat“, […]
Berlins Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial warnte vor der Zunahme des antimuslimischen Rassismus in der Hauptstadt und wies darauf hin, dass sich durch den Krieg in Gaza immer mehr Menschen israelischer Herkunft nicht mehr sicher fühlten. „Ich mache mir Sorgen, dass die aktuelle Debatte den antimuslimischen Rassismus verstärkt“ sagte Niewiedzial gegenüber dem Tagesspiegel. Sie fügte hinzu: „Ich […]
Zwei von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichte Studien ergaben, dass die Mutterschaft Migrantinnen in vielen Ländern in besorgniserregender Weise vom Arbeitsmarkt fernhält. Frankreich, Deutschland und Belgien gelten in dieser Hinsicht als die Länder mit den schlechtesten Bedingungen. Die beiden am Montag, dem 23. Oktober, veröffentlichten Studien beleuchten die Situation von Migrantinnen […]
Medienberichten zufolge befinden sich mehrere jesidische Asylbewerber seit einer Woche im Hungerstreik vor dem Sitz des Bundestags in der deutschen Hauptstadt Berlin, um gegen den Beschluss ihrer Abschiebung in den Irak zu protestieren. Auf der Website „Amal Berlin“ hieß es am 17. Oktober: „Eine Reihe von Menschen traten vor einer Woche vor dem Bundestagsgebäude in […]
Die Organisatoren der geplanten Demonstrationen zur Unterstützung des palästinensischen Volkes in Berlin warfen der Polizei wegen des Verbots der Demonstration Rassismus vor. Sie kündigten an, dass sie rechtliche Maßnahmen ergreifen würden, da der gesamten arabischen Gemeinde ihr Recht auf freie Meinungsäußerung entzogen werde. Bundeskanzler Olaf Schulz kritisierte dagegen die anti-israelischen Demonstrationen und bezeichnete sie als […]
Die vom Bildungsministerium veröffentlichten Zahlen zeigen eine Zunahme rechtsextremistischer Vorfälle an Schulen in Brandenburg um 133 % im Vergleich zum Vorjahr. Laut dem Ministerium wurden im letzten Jahr nur 30 Fälle registriert, während es in diesem Jahr bereits 70 Fälle waren. Auch rassistische Vorfälle nahmen um 50 % zu, wie die Website „Amal, Berlin!“ berichtet. […]