Die Niederlande beschleunigen die Verfahren zur Familienzusammenführung von Palästinensern

Die niederländische Einwanderungs- und Einbürgerungsbehörde begann, Massnahmen zu ergreifen, um die Verfahren zur Familienzusammenführung von Palästinensern in den Niederlanden mit ihren Verwandten in Gaza zu beschleunigen. Aufgrund der seit 44 Tagen anhaltenden israelischen Bombenangriffe besteht dort Lebensgefahr, so dass kurze und verbindliche Fristen für die Beantwortung von Anträgen auf Familienzusammenführung gefordert sind.

Das Außenministerium prüft die Möglichkeit, die betroffenen Gruppen im Fall einer positiven Entscheidung bei der Ausreise aus Gaza zu unterstützen. Normalerweise dauert die Bearbeitung eines Antrags auf Familienzusammenführung neunzig Tage, manchmal kann es aber auch mehr als ein Jahr dauern, bis über den Antrag entschieden wird.

Die Webseite „Britannia bil-Arabi“ [Grossbritannien auf Arabisch] berichtete am Sonntag, dem 19. November, dass Dutzende Verfahren für in Gaza lebende Palästinenser, von denen die meisten Partner oder minderjährige Kinder sind, verkürzt wurden und die Anträge vorrangig bearbeitet werden.

Die Einwanderungs- und Einbürgerungsbehörde stellte jedoch klar, dass sie nicht festlegen kann, wie schnell diese Anträge bearbeitet werden. Sie wies darauf hin, dass die Bearbeitung von vielen Dingen abhängt, darunter beispielsweise der Verfügbarkeit von Ausweisdokumenten.

Doch die Schwierigkeiten, mit denen die Palästinenser konfrontiert sind, beschränken sich nicht nur auf die Bewilligung der Familienzusammenführung. Es bestehen große Zweifel, ob Familienangehörige in der Lage sein werden, die Grenze von Gaza nach Ägypten zu überqueren, da diese Grenze nicht ständig geöffnet ist.

Palästinenser mit ausländischen Pässen können auf die Evakuierungsliste gesetzt werden. Bisher haben 26 Personen mit niederländischem Pass Gaza auf diesem Weg verlassen. 14 Niederländer sitzen immer noch in Gaza fest.

Derzeit gewähren die Niederlande Personen, die eine Genehmigung zur Familienzusammenführung erhalten haben, keine Unterstützung, um Gaza zu verlassen und in die Niederlande zu kommen, da sie die festgelegten Kriterien nicht erfüllen.

Die Einwanderungsbehörde wies darauf hin, dass angesichts der außergewöhnlichen, schmerzhaften und extrem gefährlichen Situation in Gaza derzeit die Möglichkeit geprüft wird, diese Kriterien auf die Unterstützung von Kindern und Familienmitgliedern auszuweiten, die eine Aufenthaltsgenehmigung der Einwanderungsbehörde erhalten haben.

Asylanwalt Wil Eikelboom bestätigte, dass die Anträge mit Dringlichkeit geprüft werden, was einen Präzedenzfall darstellt. Entscheidend is jedoch letztendlich, wie lange es bis zu einer endgültigen Entscheidung dauert.

Infolge der anhaltenden israelischen Bombardierung des Gazastreifens seit dem Überraschungsangriff der Hamas am 7. Oktober wurden etwa 13.000 Palästinenser getötet, die meisten davon Kinder und Frauen.

Ungefähr zwei Millionen Menschen leben in Gaza ohne Basisdienstleistungen wie Strom und Treibstoff und die meisten Krankenhäuser sind außer Betrieb. Israel hält den Gazastreifen seit 17 Jahren unter Belagerung.

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