Ein Charterflug mit 155 afghanischen Flüchtlingen an Bord aus Islamabad ist auf dem Flughafen Berlin gelandet, nachdem die deutschen Behörden zuvor zwei geplante Flüge aufgrund der Bundestagswahlen gestrichen hatten. Die afghanischen Flüchtlinge haben die Einreiseerlaubnis und das Aufenthaltsrecht in Deutschland erhalten, nachdem ihnen die Aufnahme im Rahmen der Aufnahmeprogramme für Afghaninnen und Afghanen zugesichert wurde.
Deutschland hat zugesagt, nach der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 und dem Abzug der westlichen Streitkräfte bis zu 48.000 Afghaninnen und Afghanen aufzunehmen. Zu den afghanischen Aufnahmeprogrammen zählen besonders schutzbedürftige Personen, etwa ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr, Diplomaten sowie Aktivistinnen und Aktivisten zivilgesellschaftlicher Organisationen. Außerdem hat die Bundesregierung bis zu 36.000 Personen als besonders schutzbedürftig eingestuft.
Nach Angaben des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan landet jeden Monat ein Flug mit Geflüchteten in Deutschland, denen die Aufnahme zugesichert wurde. Der letzte Flug mit 144 afghanischen Flüchtlingen an Bord ist im vergangenen Januar auf dem Flughafen Berlin eingetroffen. Das Aufnahmeprogramm steht jedoch vor zahlreichen Herausforderungen, die dazu geführt haben, dass sich mehr als 3.000 Afghaninnen und Afghanen weiterhin in Pakistan befinden, obwohl ihnen das Recht auf Asyl in Deutschland bereits zugesprochen wurde. Der Grund dafür liegt unter anderem darin, dass afghanische Staatsangehörige in Pakistan nur ein dreimonatiges Visum erhalten, während die Verfahren zur Überstellung nach Deutschland deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen. Dies bringt die Betroffenen in eine prekäre Lage und setzt sie zahlreichen Risiken aus – darunter auch der drohenden Abschiebung nach Afghanistan.
Die pakistanische Regierung hat angekündigt, dass afghanische Flüchtlinge, die sich im Rahmen des deutschen Aufnahmeprogramms in Pakistan aufhalten und deren Visum abgelaufen ist, das Land bis Ende März verlassen müssen. Wie Welt berichtet, hat Pakistan bereits sieben afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben. Deutschland konnte sechs von ihnen anschließend bei der Rückkehr nach Pakistan unterstützen und über die Grenze zurückbringen.
Nach Angaben des deutschen Außenministeriums bemüht sich die Bundesregierung seit Kurzem darum, afghanischen Geflüchteten bei der Verlängerung ihrer Visa zu helfen, um ihre Überstellung nach Deutschland zu ermöglichen. Wie es im Bericht des Ministeriums heißt, ist sich die Bundesregierung „bewusst, dass dies in einigen Fällen schwierig und kann mit hohen Kosten für die Antragsteller verbunden sein“.
Das Aufnahmeprogramm für afghanische Geflüchtete in Deutschland ist mit hohen Kosten verbunden, die sich auf mehrere hundert Millionen Euro belaufen. Hinzu kommen langwierige Verfahren in der deutschen Botschaft in Pakistan, die den Überstellungsprozess erheblich verzögern. Dies wirkt sich negativ auf die Situation vieler Afghaninnen und Afghanen in Pakistan. Angesichts der drohenden Abschiebung in ein Land, in dem viele von ihnen traumatische Erfahrungen gemacht haben, wächst die Angst vor der Zukunft. Zudem hat es unter ihnen viele Fälle von Selbstmord gegeben.
Außerdem sind afghanische Flüchtlinge in Deutschland in letzter Zeit aufgrund der zahlreichen Straftaten und Unfälle, bei denen afghanische Geflüchtete verwickelt waren und die mediale Aufmerksamkeit erregt haben. Dies könnte sich in Zukunft weiter verschärfen – insbesondere im Hinblick auf die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen, bei denen migrationskritische Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) erhebliche Zugewinne verzeichnet haben.
