Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat die umstrittene Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz über die Auswirkungen von Migranten auf die deutsche Kulturlandschaft verteidigt. Spahn hat die Kritiker aufgefordert, anzuerkennen, dass die Aussage von Merz der Wahrheit entspreche. Er hat dazu gesagt: „Der Kanzler hat etwas gesagt, was jeder bemerkt – ob beim Gang durch…
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine rassistische Äußerung über den Einfluss von Migranten auf das kulturelle Leben in deutschen Städten zurückgenommen, nachdem innerhalb der CDU Kritik laut geworden war. Tausende Menschen haben vor dem Hauptsitz der Partei in Berlin unter dem Motto „Wir sind die Töchter“ demonstriert. Das war eine Reaktion auf Merz’ Aussage…
Tausende Demonstranten gegen Rassismus haben in Dublin an einem Protestmarsch teilgenommen. Die von der Organisation „United Against Racism“ veranstaltete Demonstration ist vom Parnell-Platz in Richtung Castlemore-Pier losgegangen. Nach Angaben der Organisatoren haben die Teilnehmer ihre Solidarität mit angegriffenen Migranten bekundet. Außerdem haben sie Slogans gerufen, wie folgt: „Unsere Migranten werden angegriffen! Erhebt eure Stimme, leistet…
Das US-Außenministerium hat beschlossen, Visa für Einreisende aus Gaza auszusetzen. Die Entscheidung beruht auf einer umfassenden Überprüfung der Verfahren zur Erteilung humanitärer und medizinischer Visa für Einreisende aus Gaza. Das Außenministerium hat auf der Plattform X geschrieben: „Alle Besuchervisa für Personen aus Gaza werden ausgesetzt, während wir eine vollständige und umfassende Überprüfung der Prozesse und…
Die Staatsanwaltschaft im Landkreis Nordwestmecklenburg in Schwerin hat Anklage gegen drei Jugendliche erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, eine ghanaische Familie im Dorf Greifsmolen rassistisch beleidigt zu haben. Die Anklage umfasst schwere Körperverletzung, Volksverhetzung, Bedrohung sowie Beleidigung unter Verwendung rassistischer Ausdrücke. Die Staatsanwaltschaft hat einen 14-jährigen Jugendlichen wegen Beleidigung, Volksverhetzung und dem Rufen rassistischer Parolen angeklagt. Laut…
Die irische Polizei hat nach einer einwanderungsfeindlichen Demonstration 19 Personen festgenommen, nachdem sie während des abendlichen Berufsverkehrs die O’Connell-Brücke im Stadtzentrum von Dublin blockiert haben, was zu einem Verkehrschaos geführt und Reisende behindert hat. Die Demonstranten haben an einer migrationsfeindlichen Kundgebung vor dem Repräsentantenhaus teilgenommen. Gleichzeitig hat eine weitere Anti-Rassismus-Demonstration stattgefunden, sodass die rechten Demonstranten…
Tausende von Gegnern des Rassismus haben in 30 Städten friedlich vor Flüchtlingsberatungsstellen für den Schutz von Flüchtlingen demonstriert, nachdem die Rechtsextremen zu Protesten vor diesen Stellen aufgerufen hatten. Einige Demonstranten haben Schilder mit der Aufschrift „Willkommen Flüchtlinge! Stoppt die Rechtsextremen“ hoch. Angesichts begrenzter Versammlungen war die Polizei stark präsent, um die beiden Gruppen voneinander zu…
US-Präsident Joe Biden unterzeichnete ein Memorandum, das veranlasst, die Abschiebung einiger Palästinenser aus den Vereinigten Staaten zu verzögern und ihnen 18 Monate lang einen sicheren Zufluchtsort zu gewähren. Grund dafür sind die katastrophalen Auswirkungen der anhaltenden israelischen Bombardierung des Gazastreifens auf alle Lebensbereiche. “Nach dem schrecklichen Terroranschlag der Hamas gegen Israel am 7. Oktober…
US-Präsident Joe Biden hat antiarabische Rhetorik nach einem Artikel des Wall Street Journal kritisiert, in dem Dearborn beschuldigt wurde, eine „Hauptstadt des Dschihads“ zu sein. Der Bürgermeister der Stadt bezeichnete den Inhalt des Artikels als fanatisch und islamfeindlich, während demokratische Kongressabgeordnete die Zeitung aufforderten, sich zu entschuldigen. Die Zeitung veröffentlichte den Artikel am Freitag,…
US-Präsident Joe Biden, der seine Kampagne für die Wiederwahl im Jahr 2024 beginnt, sieht sich scharfer Kritik von arabisch-amerikanischen Führern im wichtigen Swing State Michigan ausgesetzt. Dort fordern Politiker einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza. Laut amerikanischen Medienberichten weigern sich einige arabisch-amerikanische Politiker im Swing-State Michigan, sich mit der Kampagne von Biden zu treffen. „Wenn…
Medien berichteten, dass eine Gruppe pro-palästinensischer Aktivisten einen Protest an der Freien Universität Berlin organisiert und einen der Säle besetzt hat. Wie der Justizminister bekannt gab, wurde die Parole Befreiung Palästinas „vom Fluss bis zum Meer“ in Deutschland in allen Sprachen verboten, weil sie Israel das Existenzrecht abspricht. Auf der Webseite „Amal Berlin“ hieß es,…
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen haben die tunesischen Behörden seit Anfang dieses Jahres etwa 70.000 Migranten abgefangen, die versuchten, das Mittelmeer in Richtung der europäischen Küsten zu überqueren. Tausende dieser Migranten wurden gewaltsam in entlegene Grenzgebiete abgeschoben. Offizielle Statistiken zeigen, dass sich die Zahl im gleichen Zeitraum des Vorjahres mehr als verdoppelt hat (etwa 30.000 Menschen)….
