Oktober 9, 2025

Ost West

Schlagwort: Syrien

Deutschland: Zahl der zurückkehrenden Syrer sinkt wegen Sicherheitslage in Syrien

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Die Zahl der nach Syrien zurückkehrenden Syrer ist seit Anfang 2025 zurückgegangen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums haben bis Ende August 1.867 Syrer mit Unterstützung des deutschen Förderprogramms eine Rückreise angemeldet. Bis Ende Mai wurden lediglich 804 Personen im Rahmen des Rückkehrförderprogramms unterstützt. Seit dem Sturz des Assad-Regimes haben weniger als 2.000 Menschen Deutschland mithilfe syrischer…

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Deutscher Führungsverbund in der EU drängt auf strengere Migrationspolitik und Ausweitung der Abschiebungen

4 mins

Deutschland hat sich mit fünf europäischen Ländern auf eine strengere Migrationspolitik und eine Ausweitung der Abschiebungen verständigt. Dies wurde nach einem Gipfeltreffen zwischen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und den Innenministern Frankreichs, Polens, Tschechiens, Dänemarks und Österreichs beschlossen. An dem Treffen hat auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner teilgenommen. Die fünf Länder haben sich auf mehrere Maßnahmen zur Verschärfung…

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Deutschland: Lebenslange Haftstrafe für syrischen Arzt wegen Folterverbrechen in Syrien

4 mins

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen syrischen Arzt wegen Folter und Kriegsverbrechen in Syrien zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht hat festgestellt, dass die vom Arzt begangenen Verbrechen besonders schwerwiegend sind, was eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren ausschließt. Die Ermittlungsbehörde in Frankfurt hat den Angeklagten wegen Mordes sowie der brutalen Folterung von acht Syrern in…

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Deutscher Innenminister strebt Abschiebeabkommen mit Taliban-Regierung für direkte Rückführungen nach Afghanistan an

4 mins

Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat erklärt, er wolle ein Abkommen mit der Taliban-Regierung über die Abschiebung und Rückführung von Afghanen direkt nach Afghanistan schließen. Er hat dazu gesagt: „Es sind weiterhin Dritte erforderlich, um Gespräche mit Afghanistan zu führen. Das kann keine dauerhafte Lösung sein“. Dann hat er hinzugefügt: „Ich erwarte, dass wir künftig direkte…

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Deutschland: Verfahren zur Aberkennung des Schutzstatus für syrische Flüchtlinge aus Syrien eingeleitet

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Das Bundesinnenministerium hat bekannt gegeben, dass im Rahmen des Programms zur freiwilligen Rückkehr 464 Syrer Deutschland verlassen haben. Das Rückkehrprogramm wurde zu Beginn dieses Jahres ins Leben gerufen, um syrische Flüchtlinge und Asylbewerber nach dem Sturz des Assad-Regimes zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Im Rahmen des Programms erhalten Rückkehrwillige von der deutschen Regierung…

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Deutschland: Ausweitung der Flüchtlingsabschiebungen nach Syrien und Afghanistan

5 mins

Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der künftigen Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD, hat angekündigt, die Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan auszuweiten: Frey hat dies auf den Erfolg der Vorgängerregierung zurückgeführt, die im Jahr 2024 die Abschiebungen nach Afghanistan wieder aufgenommen hatte. „Deshalb sind wir überzeugt, dass wir das in Zukunft dauerhaft und in viel…

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Deutschland: Die Sozialdemokratische Partei schlägt neues Ministerium für Migration vor

4 mins

Die interne Arbeitsgruppe der Sozialdemokratischen Partei (SPD) hat die Einrichtung eines neuen Ministeriums für Migration vorgeschlagen. Der Vorschlag geht aus einem politischen Grundsatzpapier parteiinternen Arbeitsgruppe hervor, die sich auf Migration und gesellschaftliche Vielfalt spezialisiert hat. Geplant ist ein Ministerium für Migration, gesellschaftliche Beteiligung und Demokratisierung, das den Namen „Ministerium für Migration und gesellschaftliche Beteiligung“ tragen…

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Deutsche Außenministerin betont Bedeutung von Migration angesichts sinkender Geburtenzahlen

4 mins

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat erklärt, dass Deutschland angesichts der niedrigen Geburtenrate des daraus resultierenden Arbeitskräftemangels ohne Migration nicht zukunftsfähig sei. Baerbock, die der Partei der Grünen angehört, hat dazu aufgerufen, mehr Migranten aufzunehmen, um die entstehenden Lücken auf dem Arbeitsmarkt zu schließen. Ihre Äußerungen wurden als Reaktion auf die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft…

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Deutschland: Sorge unter syrischen Asylbewerbern wegen Aufschwung der Rechten

4 mins

Nach dem Wahlerfolg von Friedrich Merz, dem Kanzlerkandidaten der Union bei der jüngsten Bundestagswahl, und dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung, herrscht unter syrischen Asylbewerbern große Besorgnis. Etwa 30 syrische Asylbewerber haben ein Treffen in einem Rathaus im Norden Hamburgs organisiert, um über die neue Lage nach der Bundestagswahl zu beraten –…

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Griechenland: Staatsrat kippt Regierungsentscheidung zur Einstufung der Türkei als sicheres Land

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Der Staatsrat in Athen hat die Entscheidung der Regierung aufgehoben, die Türkei als sicheres Drittland einzustufen. Diese Entscheidung, die gemeinsam vom Außenminister und dem Minister für Migration und Asyl getroffen wurde, wurde in einer nichtöffentlichen Sitzung mit Mehrheitsbeschluss annulliert. Laut Michalis Pekramenos, dem Vorsitzenden des obersten Verwaltungsgerichts, hat das Gericht festgestellt, dass die Regierung keine…

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Luxemburg: Organisation zur Unterstützung von Arbeitsmigranten ruft zur Geduld im Umgang mit syrischen Flüchtlingen auf

5 mins

ASTI, eine Organisation zur Unterstützung von Arbeitsmigranten in Luxemburg, hat die Entscheidung der Regierung kritisiert, die Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Flüchtlinge nach dem Sturz des Assad-Regimes auszusetzen. Zudem hat sie die Regierung davor gewarnt, voreilige Entscheidungen über syrische Flüchtlinge im Zuge des politischen Machtwechsels in Syrien zu treffen. Die Regierung hat beschlossen, 825 Asylanträge syrischer…

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Deutschland: Plan der Innenministerin zur Rückführung von syrischen Flüchtlingen droht zu scheitern

6 mins

Der von Außenministerin Nancy Wieser angekündigte deutsche Plan steht vor wirtschaftlichen Herausforderungen, die auf ein Scheitern hindeuten. Neben rechtlichen Komplikationen stehen vor allem die hohen wirtschaftlichen Kosten im Vordergrund. Nach dem Sturz des Assad-Regimes haben die Forderungen deutscher Politiker nach einer Rückführung syrischer Flüchtlinge zugenommen. Zudem steht die Frage der Migration und des Asyls im…

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