Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser liess einen rechtsextremen Verein namens „Hammerskins Deutschland“ verbieten und wies darauf hin, dass das Verbot einen schweren Schlag gegen Rechtsextremismus und Rassismus darstelle.
Die Bundesregierung erklärte jüngst, dass die Zahl der politisch motivierten Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte im ersten Halbjahr dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr stark angestiegen sei.
Am Dienstag, den 19. September, verkündete das Innenministerium in Berlin das Verbot der regionalen Zweigstellen des Vereins und seiner Tochterorganisation „Crew 38“.
Nach Angaben des Ministeriums durchsuchten Polizeikräfte heute Morgen in zehn Bundesländern die Wohnungen von 28 unter Verdacht stehenden Vereinsmitgliedern.
Beteiligt an der Kampagne sind nach Angaben der Website „Amal Berlin“ Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Thüringen.
In der Begründung des Verbotsbeschlusses steht, dass der Verein Tendenzen vertrete, die gegen das Verfassungssystem und den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen, und dass der Zweck der Vereinigung und ihre Aktivitäten im Widerspruch zur Strafgesetzgebung stünden.
In der Erklärung des Ministeriums heißt es, dass der Verein mit seinen Konzerten versucht, auch Nichtmitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut zu beeinflussen. Nach Angaben des Ministeriums haben Behörden auf Bundes- und Landesebene ein Jahr lang zusammengearbeitet, um das Verbot vorzubereiten. Außerdem gab es eine Zusammenarbeit mit Partnerbehörden aus den USA.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei der verbotenen Vereinigung um die Zweigstelle eines Vereins in den Vereinigten Staaten handelt, die bereits seit Anfang der 1990er Jahre in Deutschland präsent ist.
Die deutschen Behörden haben in den letzten Jahren eine ganze Reihe rechtsextremer Vereinigungen verboten, wie zum Beispiel „Kombat 18“ und „Nordadler“.
Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich um das zwanzigste Verbot, das vom Ministerium gegen einen rechtsextremen Verein verhängt wurde.
Innenministerin Faeser sagte, das Verbot sei ein schwerer Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus und ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus.
Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, hatte zuvor gesagt: „Es ist besorgniserregend, dass diejenigen, die zu uns kommen um Schutz zu suchen, oft Gewalt, Anfeindungen und Ausgrenzung ausgesetzt sind.“
