Fünf afghanische Familien, die Asyl beantragen wollten und in Pakistan gestrandet waren, sind am Flughafen Hannover angekommen. Damit wurde einer gerichtlichen Anordnung entsprochen, wonach das Auswärtige Amt ihnen im Rahmen des afghanischen Aufnahmeprogramms Visa ausstellen musste. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind die fünf Flüchtlinge und ihre Familienangehörigen mit einem Linienflug eingereist.
Laut der Organisation Kabul Airlift, die in Pakistan gestrandete afghanische Asylsuchende unterstützt, gehören diese Familien zu denjenigen, die am ehesten für das Bundesaufnahmeprogramm infrage kommen. Sie mussten jedoch vor Gericht gehen, um eine Verfügung zu erwirken, die ihnen Visa für die Einreise nach Deutschland gewährt. Das Gericht hat das Innenministerium angewiesen, ihnen Visa zu erteilen. Die Sprecherin der Hilfsorganisation hat erklärt, dass die fünf Familien in die Aufnahmeeinrichtung Friedland gebracht werden, bevor sie auf die deutschen Bundesländer verteilt werden.
Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur wird ein zweiter Flug mit afghanischen Asylbewerbern im Rahmen des Aufnahmeprogramms für Afghanen erwartet, die gemäß der gerichtlichen Anordnung Visa erhalten sollen. Das Auswärtige Amt hat bislang 75 Visa gemäß den gerichtlichen Entscheidungen ausgestellt. Nach Angaben des Ministeriums prüft das Gericht derzeit rund 90 Beschlüsse in dieser Angelegenheit sowie etwa 110 Eilanträge.
Die neue Bundesregierung (schwarz-rote Koalition) hat beschlossen, die Aufnahmeprogramme für Afghanen auszusetzen, was viele Afghanen dazu veranlasst hat, rechtliche Schritte einzuleiten. Gemäß den Anordnungen des Verwaltungsgerichts hat Deutschland Afghanen, die als Ortskräfte oder in Institutionen tätig waren, die mit der deutschen Armee sowie mit Menschenrechts- und Frauenrechtsorganisationen zusammengearbeitet haben, zugesagt, sie in Deutschland aufzunehmen. Die deutsche Regierung hat Dokumente ausgestellt, die dieses Versprechen bestätigen, was bedeutet, dass Deutschland rechtlich verpflichtet ist, dieses Versprechen einzuhalten.
In den letzten Monaten hat sich die Lage der in Pakistan gestrandeten afghanischen Asylsuchenden erheblich verschlechtert, insbesondere seit der Entscheidung der pakistanischen Regierung, afghanische Flüchtlinge in ihr Herkunftsland abzuschieben. Pakistan hat bereits rund 250 Afghanen abgeschoben.
Die Bundesregierung bemüht sich um eine Lösung der Krise der in Pakistan gestrandeten Afghanen. Etwa 2.000 Personen, denen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt wurde, sitzen dort weiterhin fest. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes arbeitet Deutschland daran, rund 250 Menschen zurückzuholen, die vor einigen Wochen nach Afghanistan abgeschoben wurden, und stellt ihnen Unterkunft, Verpflegung sowie medizinische Versorgung zur Verfügung.
