Deutschland: Demonstrationen zur Unterstützung von Flüchtlingen und gegen Rechtsextremismus

In mehreren deutschen Städten gab es eine Reihe von Demonstrationen für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Den Anfang machte die Stadt Schwerin, wo etwa 1000 Bürger gegen den Auftritt des rechtsextremen Verlegers Götz Kubitschek protestierten. Er hielt einen Vortrag im Rathaus der Stadt, nachdem er von der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative Mecklenburg eingeladen wurde.

Die Stadt Schwerin versuchte vorher, den Mietvertrag des Rathauses zu kündigen, aber das Gericht verpflichtete sie, den Vertrag aufgrund des Rechtes auf freie Meinungsäußerung und Gleichberechtigung einzuhalten. Es ist bekannt, dass Kubitschek eine der einflussreichsten Figuren der einwanderungsfeindlichen Neuen Rechten ist. Er ist außerdem Mitbegründer des Instituts für Staatspolitik in Sachsen, das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextreme Einrichtung eingestuft wird.

Im Ruhrgebiet, in Göttingen und in Mecklenburg-Vorpommern fanden mehrere Demonstrationen statt, bei denen Demokratie, Vielfalt und die Akzeptanz von Migranten gefordert wurden. In der Essener Innenstadt demonstrierten 3000 Schüler unter dem Motto „Die Schule bleibt bunt“, einem Spruch, der Vielfalt und Akzeptanz von Migranten und Flüchtlingen zum Ausdruck bringt. Nach Angaben der Polizei wurden 5000 Teilnehmer erwartet.

Aus Protest gegen eine von der rechten Partei organisierte flüchtlingsfeindliche Demonstration unter dem Motto „Keine Hochhäuser mehr für Flüchtlinge in Düsseldorf“ in Nordrhein-Westfalen nahmen etwa 100 Menschen teil. Gleichzeitig wurde von etwa 1000 Menschen einen Marsch organisiert, zu dem das „Düsseldorfer Bündnis“ zur Unterstützung von Flüchtlingen aufgerufen hatte, so die Einladung des Bündnisses. Die AfD versucht, auf Kosten der Schutzsuchenden zu punkten, indem sie Fremdenfeindlichkeit schürt.

Nach Angaben der Zeitung „Berlin“ protestierten in Jüterbog mehr als 100 Menschen gegen die AfD und skandierten „Ganz Brandenburg hasst die AfD“. In Brandenburg demonstrierte ein Bündnis aus linker, grüner und sozialistischer Jugend unter dem Motto „Hand in Hand gegen die AfD – kein Platz für Nazis in Jüterbog“ und skandierte „Alle gemeinsam gegen Faschismus.

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