Britische Zeitung deckt beinahe Korruption bei Unterstützung von Asylbewerbern auf

Eine Untersuchung der Zeitung „The Observer“ deckte einen großen Betrug im Zusammenhang mit Wohngeldern für Asylbewerber auf. Der Betrug zeigte sich in den Verträgen, die zur Errichtung von Unterkünften für Flüchtlinge, während der Covid-Pandemie vergeben wurden. Der Zeitung zufolge sind die Systeme, die für die Überwachung der Ausgaben für Flüchtlingshilfe im Laufe der Jahre zuständig waren, zusammengebrochen. Das Betrugsrisiko betrifft die 4,3 Milliarden Pfund Sterling, die jährlich für Ausgaben für Flüchtlinge bereitgestellt werden.

Interne Untersuchungen des Außenministeriums haben vor unzureichenden Kontrollsystemen gewarnt und darauf hingewiesen, dass die Überwachung der Ausgaben so mangelhaft ist, dass die Kontrollsysteme systematisch ignoriert werden. Sir Mark Lowcock, ein ehemaliger UN-Beamter, der die höchste zivile Position im Ministerium für internationale Entwicklung besetzt, hat die Frage der Überwachung der Ausgaben aufgeworfen. Er hat davor gewarnt, dass die Kontrollen der Ausgaben für die Flüchtlingshilfe nach der Zusammenlegung des Ministeriums für internationale Entwicklung und des Außenministeriums geschwächt wurden. Dies passierte zu einer Zeit, als die Ausgaben für Flüchtlinge im Vereinigten Königreich zunahmen.

Lowcock war besorgt über die Ausgaben für die Unterbringung von Asylbewerbern und groß angelegte Hilfsprojekte und forderte eine dringende Untersuchung der Angelegenheit, insbesondere nachdem die Ausgaben für Flüchtlinge innerhalb kurzer Zeit von 500 Millionen Pfund auf fast 4 Milliarden Pfund pro Jahr gestiegen waren. Wenn ich so etwas sehe, fangen meine Alarmglocken zu läuten“, sagte Lowcock. „Es erinnert mich an die Dinge, die wir, während der katastrophalen und nachweislich korrupten Betrügereien, während Covid gesehen haben.“

Laut Lowcock werden die Flüchtlingsgelder ohne Kontrolle und ohne Wissen über das Preis-Leistungs-Verhältnis ausgegeben. Das National Audit Office und das Cabinet Office sollten überall aufmerksam sein: „Einige Leute verdienen viel Geld mit diesem massiven Anstieg von 4 Milliarden Pfund pro Jahr, und all das muss dringend einer unabhängigen Untersuchung unterzogen werden und ich glaube nicht, dass die Ergebnisse gut sein werden.

Die Ausgaben für Flüchtlinge werden von 500 Millionen Pfund im Jahr 2019 auf schätzungsweise 4,3 Milliarden Pfund im Jahr 2023 steigen, wobei das Innenministerium den größten Teil dieser Gelder ausgeben wird. Nach Angaben von Regierungsbeamten fehlt es an Personal mit den erforderlichen technischen Fähigkeiten, um die Ausgaben zu überwachen und zu kontrollieren. Nur 60 % der Investitionsbeamten können die erforderlichen Qualifikationen dafür nachweisen.

Einem Bericht mit dem Titel „The Rise and Fall of DFID“ (Aufstieg und Fall des DFID) zufolge werden grundlegende Verfahren wie die jährliche Überprüfung aller größeren Programme nicht durchgeführt. Außerdem wird das Fachwissen für die Überprüfung der Ausgaben und die Überwachung der Hilfe seit 2022 abgebaut, nachdem der Premierminister beschlossen hatte, das DFID mit dem Außenministerium zusammenzulegen. Somit wurde die Struktur, die Fähigkeiten und die Rechenschaftspflicht für eine gute Verwendung eines großen Budgets zur Erzielung von Entwicklungsergebnissen zerstört.

Hilfsorganisationen warnten vor einigen Tagen, dass die Flüchtlingshilfe auf den niedrigsten Stand seit 2007 sinken könnte. Sie forderten die Regierung auf, dringend haushaltspolitische Maßnahmen zu ergreifen, da die zusätzlichen Mittel der Vorgängerregierung in Höhe von 2,5 Mrd. Pfund im April 2025 auslaufen werden.

 

 

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